Gemeinderat - 24.11.2015 - 18:00-21:44 Uhr

Sitzung
GR/66/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Teningen, Bürgersaal des Rathauses Teningen
Datum
24.11.2015
Zeit
18:00-21:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27. Oktober 2015

 
Ö 2

Fragen und Anregungen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer

 
Ö 3

Bildung und Organisation eines gemeinsamen Gutachterausschusses für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft nach den Vorschriften des Baugesetzbuches

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Zufahrtsregelung für den Waldkindergarten Teningen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Einrichtung einer zweiten Gruppe im Waldkindergarten Teningen; Aufnahme in die Bedarfsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6

Kindergärten der Gemeinde; Bedarfsdeckung und Ausbaukonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7

6. Änderung Bebauungsplan "Kalkgrube" (Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften), Teningen;
a.) Änderungsbeschluss gem. §§ 2 i.V.m. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren
b.) Billigung des Entwurfs
c.) Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
d.) Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8

Feststellung der Jahresrechnung 2014 und Vorlage des Rechenschaftsberichts

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 für den Wasserversorgungsbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10

Ermittlung der Kostenüber-/-unterdeckung bei den Entwässerungsgebühren für das Jahr 2014 sowie Nachweis des Ausgleichs nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11

Vorlage der Jahresabschlüsse 2013 und 2014 für die TeniTel GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12

Bauanträge

Beschluss: einstimmig beschlossen