Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 8. Dezember 2015
 
Ö 2
Fragen und Anregungen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer
 
Ö 3
Ausscheiden von Oliver König aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

833/2015
Ö 4
Verabschiedung von Gemeinderat Oliver König

Beschluss: zur Kenntnis genommen

834/2015
Ö 5
Verpflichtung von Martina Sexauer als Gemeinderätin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

839/2016
Ö 6
Besetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

840/2016
Ö 7
Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

835/2016
Ö 8
Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2016 für den Wasserversorgungsbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

836/2016
Ö 9
Baugebiet "Gallenbach IV", Gemarkung Heimbach
Anordnung für die Durchführung einer Baulandumlegung und Bildung des Umlegungsausschusses für das Gebiet des Bebauungsplanes "Gallenbach IV"

Beschluss: einstimmig beschlossen

488/2013
Ö 10
Schulentwicklungsplanung Teningen, Ausschreibungsblock 1,
Vergabe der Rohbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

820/2015
Ö 11
Schulentwicklungsplanung; Vorstellung und Beschlussfassung zur Entwurfsplanung "Außenanlagengestaltung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

824/2015
Ö 12
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR), Neugestaltung der Stockbrunnenstraße im Ortsteil Nimburg,
Vergabe der Straßenbau-, Entwässerungskanal- und Trinkwasserversorgungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

828/2015
Ö 13
6. Änderung Bebauungsplan "Kalkgrube/Westrandstraße" Ortsteil Teningen (Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften),
a.) Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen
b.) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB i.V.m. § 4 GemO
c.) Beschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

829/2015
Ö 14
Unvermutete Kassenprüfung bei der Gemeindekasse Teningen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

841/2016
Ö 15
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Heimbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

845/2016
Ö 16
Bauanträge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

830/2015
Ö 17
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

844/2016
Ö 18
Anfragen und Bekanntgaben