Sitzung
GR/55/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Teningen, Nimberghalle im Ortsteil Nimburg
Datum
29.06.2021
Zeit
17:01-17:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 8. Juni 2021
 
Ö 2
Fragen und Anregungen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer
 
Ö 3
Verabschiedung von Gemeinderätin Regina Keller

Beschluss: zur Kenntnis genommen

815/2021
Ö 4
Verpflichtung von Jutta Lehmann-Kaiser als Gemeinderätin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

816/2021
Ö 5
Besetzung des
a) Verwaltungsausschusses
b) Technischen Ausschusses
c) Umlegungsausschusses "Gereut"

Beschluss: einstimmig beschlossen

817/2021
Ö 6
Wahl einer/eines Seniorenbeauftragten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

824/2021
Ö 7
Spielplätze Teningen; Erneuerung der Beschilderung

Beschluss: Vertagt

677/2020
Ö 8
Ergänzungssatzung "Sonnhalde", Ortsteil Nimburg,
Abschluss eines Erschließungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

730/2020
Ö 9
Bebauungsplan "Kronenplatz / L 114", 2. Änderung und Erweiterung mit örtlichen Bauvorschriften (Ortsteil Teningen),
- Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen
- Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

774/2021
Ö 10
Bebauungsplan "Hinterruckenhaag - Binnäcker", 5. Änderung (Ortsteil Köndringen)
- Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen
- Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

811/2021
Ö 11
Ausbau- und Neubaustrecke Karlsruhe - Basel, Planfeststellungsabschnitt 8.1 Riegel - March,
erneute Auslegung der Planunterlagen aufgrund von Planänderungen,
Stellungnahme der Gemeinde Teningen

Beschluss: einstimmig beschlossen

800/2021
Ö 12
Elzdammsanierung Nordseite,
Option einer Radwegunterführung im Bereich der La-Ravoire-Brücke

Beschluss: Vertagt

826/2021
Ö 13
Veräußerung des Anton-Scherer-Hauses (Ortsteil Heimbach),
Kriterien zur Vergabe und Verkaufsbedingungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

805/2021
Ö 14
Übernahme von Kinderbetreuungsgebühren aufgrund Corona-Pandemie,
Erlass von Betreuungsgebühren für die Schulkinderbetreuung für den Zeitraum März bis Mai 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

819/2021
Ö 15
Bauanträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

810/2021
Ö 16
Fragen und Anregungen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer
 
Ö 17
Anfragen und Bekanntgaben