Sitzung
GR/63/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Teningen, Bürgersaal des Rathauses Teningen
Datum
28.07.2015
Zeit
19:00-21:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30. Juni 2015 | ||
Ö 2 | Fragen und Anregungen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer | ||
Ö 3 | Bebauungsplan "Riedweiden/Sattler-Breite III", Ortsteil Köndringen,
Zustimmung zur Bildung einer Erschließungsgemeinschaft und Beauftragung eines Erschließungsträgers Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 4 | Erschließung des Grundstückes Flst.Nr. 4216 "Siedlung", Gemarkung Köndringen,
a.) Abschluss eines Erschließungsvertrages b.) Abschluss einer Ablösevereinbarung Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 5 | Winzerhalle Köndringen; Schaffung eines behindertengerechten Zugangs
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Schulsporthalle Köndringen, Schäden am Dachtragwerk,
Vorstellung der Entwurfsplanung zur Dachreparatur und Entscheidung über die weiteren Maßnahmenschritte Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 7 | Neugestaltung der Stockbrunnenstraße, Ortsteil Nimburg
Beschluss: Vertagt | ||
Ö 8 | Sanierung des Regenwasserkanals auf dem Grundstück Flst.Nr. 339/5, Gemarkung Teningen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 9 | 5. Änderung Bebauungsplan "Kalkgrube" (Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften), Teningen,
a.) Billigung des Entwurfs b.) Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB c.) Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Kinderkrippe Pünktchen und Anton (Ortsteil Köndringen); Wechsel der Trägerschaft
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 11 | Neues Kommunales Haushaltsrecht- und Rechnungswesen (NKHR),
Erfassung und Bewertung des Anlagevermögens Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | Weiterentwicklung der Werkrealschule March zur Gemeinschaftsschule; Stellungnahme der Gemeinde Teningen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Naturgarten Kaiserstuhl GmbH
a) Erhöhung des jährlichen Finanzierungsanteils der kommunalen Gesellschafter b) Betrauungsakt Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Mietpreisbremse; Anhörung zur Gebietskulisse
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 15 | Ausscheiden von Edda Padelat aus dem Gemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 16 | Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 17 | Bauanträge
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 18 | Anfragen und Bekanntgaben |