Sitzung
GR/57/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Teningen, Bürgersaal des Rathauses Teningen
Datum
03.02.2015
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13. Januar 2015
 
Ö 2
Fragen und Anregungen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer
 
Ö 3
Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2015 für den Wasserversorgungsbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Formaler Vollzug des Haushaltsbeschlusses zur Eigenkapitalerhöhung der Nahwärmeversorgung Teningen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Errichtung von Rüttelschwellen (Bodenschwellen) auf dem Schwammweg im Bereich des Parkplatzes "Trimm-Dich-Pfad", Ortsteil Teningen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 7
Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.2.1 Windenergie,
a.) Stellungnahme der Gemeinde im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 12 Landesplanungsgesetz (LplG) i.V.m. § 10 Raumordnungsgesetz (ROG)
b.) Informelle Beteiligung über regionalplanerisch vorläufig zurückgestellte Bereiche für die Windenergie
c.) Informelle Beteiligung, Kapitel 3.2 Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Überprüfung und Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der ersten Stufe aus dem Jahr 2011,
Vorstellung des Musterberichts nach § 47d BImSchG und Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Schulentwicklungsplanung in Teningen,
Information über die erforderliche Vorinformation gem. § 12 EG VOB/A beim Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Vorlage des Jahresabschlusses 2013 für die Teningen Projektentwicklungs GmbH (tpg)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Jahresrechnung 2013 und Haushaltsplan 2015 des Zweckverbandes Musikschule/Volkshochschule Nördlicher Breisgau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Bauanträge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Anfragen und Bekanntgaben
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:22 Uhr

N 1
Genehmigung der Sitzungsniederschriften der öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13. Januar 2015
 
N 3
Verschiedenes