Sitzung
GR/57/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Teningen, Bürgersaal des Rathauses Teningen
Datum
03.02.2015
Zeit
18:00-20:45 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13. Januar 2015 | ||
Ö 2 | Fragen und Anregungen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer | ||
Ö 3 | Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2015
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 4 | Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2015 für den Wasserversorgungsbetrieb
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Formaler Vollzug des Haushaltsbeschlusses zur Eigenkapitalerhöhung der Nahwärmeversorgung Teningen GmbH
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Errichtung von Rüttelschwellen (Bodenschwellen) auf dem Schwammweg im Bereich des Parkplatzes "Trimm-Dich-Pfad", Ortsteil Teningen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
Ö 7 | Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.2.1 Windenergie,
a.) Stellungnahme der Gemeinde im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 12 Landesplanungsgesetz (LplG) i.V.m. § 10 Raumordnungsgesetz (ROG) b.) Informelle Beteiligung über regionalplanerisch vorläufig zurückgestellte Bereiche für die Windenergie c.) Informelle Beteiligung, Kapitel 3.2 Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Überprüfung und Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der ersten Stufe aus dem Jahr 2011,
Vorstellung des Musterberichts nach § 47d BImSchG und Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Schulentwicklungsplanung in Teningen,
Information über die erforderliche Vorinformation gem. § 12 EG VOB/A beim Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 10 | Vorlage des Jahresabschlusses 2013 für die Teningen Projektentwicklungs GmbH (tpg)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 11 | Jahresrechnung 2013 und Haushaltsplan 2015 des Zweckverbandes Musikschule/Volkshochschule Nördlicher Breisgau
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 12 | Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Bauanträge
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 14 | Anfragen und Bekanntgaben | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:22 Uhr |
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N 1 | Genehmigung der Sitzungsniederschriften der öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13. Januar 2015 | ||
N 3 | Verschiedenes |