Sitzung
GR/27/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Teningen, Winzerhalle im Ortsteil Köndringen
Datum
05.11.2019
Zeit
18:05-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 1. Oktober 2019
 
Ö 2
Fragen und Anregungen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer
 
Ö 3
Einbringung des Haushaltsplanes 2020 und des Wirtschaftsplanes 2020 für die Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

540/2019
Ö 4
Erstellung des Nahverkehrsplanes 2021 für den Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF),
Überplanung des Regionalbusnetzes,
Stellungnahme der Gemeinde Teningen

Beschluss: einstimmig beschlossen

538/2019
Ö 5
Beschaffung eines Gerätewagen Transport anstelle eines Gerätewagen Logistik mit der Zusatzbeladung "Wasserversorgung" nach DIN 14555-22 für die Freiwillige Feuerwehr Teningen, Abteilung Teningen

Beschluss: einstimmig beschlossen

528/2019
Ö 6
Gemeindeentwicklungskonzept Teningen,
Grundsatzbeschluss zur Erstellung eines Gemeindeentwicklungskonzeptes und Vergabe der Moderation

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung,
Festsetzung der Entwässerungsgebühren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

523/2019
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Unterdorf II" (Ortsteil Teningen) als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB,
a) Beratung über die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen aus der Offenlage (gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB) und der er neuten Offenlage (gem. § 4a (3) BauGB)
b) Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Unterdorf II“ nach § 10 (1) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

526/2019
Ö 9
Neubau Kindergarten Nimburg,
Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

508/2019
Ö 10
Erweiterung Kinderkrippe "Spatzennest", Ortsteil Teningen,
Vorentwurfsplanung mit Kostenschätzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

530/2019
Ö 11
Radweg Mundingen-Landeck,
Vorstellung der Varianten und Stellungnahme der Gemeinde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

524/2019
Ö 12
Vergabe von Kanalisationsarbeiten in der Ludwig-Jahn-Straße, Ortsteil Teningen

Beschluss: einstimmig beschlossen

507/2019
Ö 13
Interkommunale Zusammenarbeit im Landkreis Emmendingen durch die Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses nach den Vorschriften des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit in Baden-Württemberg (GKZ, § 1, 25),
Beschluss der interkommunalen V ereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

534/2019
Ö 14
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

527/2019
Ö 15
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

537/2019
Ö 16
Bauanträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

520/2019
Ö 17
Fragen und Anregungen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer
 
Ö 18
Anfragen und Bekanntgaben