Sitzung
GR/79/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Teningen, Bürgersaal des Rathauses Teningen
Datum
27.09.2016
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26. Juli 2016
 
Ö 2
Fragen und Anregungen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer
 
Ö 3
Neufassung des Bebauungsplanes "Rohrlache I", Ortsteil Teningen (Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften),
a.) Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen
b.) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB i.V.m. § 4 GemO
c.) Beschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

923/2016
Ö 4
Bebauungsplan"Generationenpark Teningen" (Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften),
a.) Aufstellungsbeschluß gem. § 2 i.V.m. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren
b.) Billigung des Entwurfs
c.) Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
d.) Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

912/2016
Ö 5
Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung 2016,
Vergabe der Lieferung und Montagearbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

947/2016
Ö 6
Förderprogramm "Flächen gewinnen durch Innenentwicklung",
Vorstellung des Maßnahmenplans und Beauftragung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

950/2016
Ö 7
Abschluss eines Vertrages mit dem FC Teningen zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

963/2016
Ö 8
Änderung des Unterhaltungszuschusses für den FC Teningen

Beschluss: einstimmig beschlossen

964/2016
Ö 9
Ausbau der Kaiserstuhlbahn, Umbau der Gleisanlagen im Bereich Bahnhof Nimburg,
Vereinbarung über eine Maßnahme nach § 13 EKrG.

Beschluss: einstimmig beschlossen

944/2016
Ö 10
Instandsetzung mehrerer Brücken in Teningen,
Vergabe der Brückeninstandsetzungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

948/2016
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes "Stöck-Neufassung 2012" auf Gemarkung Malterdingen im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB,
- Stellungnahme der Gemeinde Teningen im Rahmen der Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

952/2016
Ö 12
Aufstellung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Unter Gereuth" auf Gemarkung Bahlingen,
- Stellungnahme der Gemeinde Teningen im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

953/2016
Ö 13
Pavillon auf dem neuen Friedhof Teningen,
Sanierung/ Teilabbruch

Beschluss: einstimmig beschlossen

954/2016
Ö 14
Antrag auf Ablösung von Stellplätzen im Innerortsbereich Teningen

Beschluss: einstimmig beschlossen

955/2016
Ö 15
Netto-Markt Nimburg; Errichtung einer fußläufigen Anbindung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

958/2016
Ö 16
Schulentwicklungsplanung Teningen, Ausschreibungsblock 6,
Vergabe der Gewerke
- Fliesenarbeiten
- Tischlerarbeiten (Innentüren)
- Bodenbelagsarbeiten
- Parkettarbeiten
- WC-Trennwände

Beschluss: einstimmig beschlossen

959/2016
Ö 17
Zwischenbericht über die Haushalts- und Finanzlage zum 30.09.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

968/2016
Ö 18
Verwaltung der Jagdgenossenschaften "Teningen I" und "Teningen II",
a) Übertragung auf den Gemeinderat
b) Bestellung eines Kassen- und Rechnungsprüfers

Beschluss: einstimmig beschlossen

961/2016
Ö 19
ZG Raiffeisen eG,
Erhöhung der Geschäftsanteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

962/2016
Ö 20
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

949/2016
Ö 21
Bauanträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

940/2016
Ö 22
Anfragen und Bekanntgaben
 
Ö 23
Fragen und Anregungen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer