Gemeinderat - 26.07.2016 - 18:00-22:00 Uhr

Sitzung
GR/78/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Teningen, Bürgersaal des Rathauses Teningen
Datum
26.07.2016
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 5. Juli 2016

 
Ö 2

Fragen und Anregungen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer

 
Ö 3

Umgestaltung des Kanuschuppens im Ortsteil Nimburg;
Informationen des Jugendclub Nimburg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

886/2016
Ö 4

Zustandserfassung und Bewertung befestigter Verkehrsflächen (Straßen, Wege) der Gemeinde Teningen; Vorstellung der Ergebnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

921/2016
Ö 5

Schulentwicklungsplanung Teningen, Ausschreibungsblock 5;
Vergabe der Gewerke
- Estricharbeiten
- Fensterbauarbeiten
- Sonnenschutzarbeiten
- Schlosserarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

933/2016
Ö 6

Anbringen von Rüttelschwellen in Heimbach

Beschluss: Vertagt

915/2016
Ö 7

Verkehrsentlastung der Ortsdurchfahrt Köndringen (B 3), Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

902/2016
Ö 8

3. + 4. Gleis der Rheintalbahn: Planfeststellungsverfahren im Abschnitt 8.1; Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

925/2016
Ö 9

1. Änderung Bebauungsplan "Wilhelmstraße" (Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften), Teningen;
a.) Änderungsbeschluss gem. §§ 2 i.V.m. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

911/2016
Ö 10

Bebauungsplan "Gallenbach IV", Ortsteil Heimbach (Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften);
a.) Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen
b.) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB i.V.m. § 4 GemO
c.) Beschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

922/2016
Ö 11

Feuerwehrgerätehaus Teningen; Mängelbeseitigung und Instandsetzung der vorhandenen Sektionaltore

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

926/2016
Ö 12

Aufstellung des Bebauungsplans "Erlenmatten II" auf Gemarkung Bahlingen;
- Stellungnahme der Gemeinde Teningen im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

936/2016
Ö 13

Aufstellung des Bebauungsplans "Speicher" auf Gemarkung Bahlingen;
- Stellungnahme der Gemeinde Teningen im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

937/2016
Ö 14

Aufstellung des Bebauungsplans "Unterriesen" auf Gemarkung Bahlingen;
- Stellungnahme der Gemeinde Teningen im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

938/2016
Ö 15

Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

924/2016
Ö 16

Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

919/2016
Ö 17

Zwischenbericht zur Haushalts- und Finanzlage zum 30.06.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

909/2016
Ö 18

Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

939/2016
Ö 19

Bauanträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

929/2016
Ö 20

Anfragen und Bekanntgaben