Sitzung
GR/61/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Teningen, Bürgersaal des Rathauses Teningen
Datum
19.05.2015
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28. April 2015
 
Ö 2
Fragen und Anregungen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer
 
Ö 3
Vorstellung des Gemeindevollzugsdienstes (GVD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Schulentwicklungsplanung Teningen,
a) Integration der Gemeindebücherei
b) Entscheidung über die Zusammenlegung der Schulen während der Bauphase

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Schulentwicklungsplanung Teningen,
Vergabe der Container-Kombination

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Erlass einer neuen Feuerwehrsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Grundsatzbeschluss zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) in der Gemeinde Teningen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Ausbau der Kaiserstuhlbahn, Planfeststellungsabschnitt Ost, Gottenheim bis Bahlingen,
Einleitung des Planfeststellungsverfahrens durch das Regierungspräsidium Freiburg und Auslegung der Planunterlagen zur Einsichtnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Sanierung des Hochhauses in der "Albrecht-Dürer-Straße 32", Teningen
Vergabe der
a.) Landschaftsbauarbeiten
b.) Errichtung von Nebengebäuden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Änderung der Eintrittspreise für das Freizeitbad Teningen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
5. Änderung Bebauungsplan "Kalkgrube" (Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften), Teningen,
a.) Änderungsbeschluss gem. §§ 2 i.V.m. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Mitgliedschaft im Verein "Strategische Partner - Klimaschutz am Oberrhein e.V."

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Sanierung des Hochwasserrückhaltebeckens Seebach im Ortsteil Köndringen,
Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Bauanträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Anfragen und Bekanntgaben