Sitzung
GR/61/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Teningen, Bürgersaal des Rathauses Teningen
Datum
19.05.2015
Zeit
19:00-22:10 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28. April 2015 | ||
Ö 2 | Fragen und Anregungen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer | ||
Ö 3 | Vorstellung des Gemeindevollzugsdienstes (GVD)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Schulentwicklungsplanung Teningen,
a) Integration der Gemeindebücherei b) Entscheidung über die Zusammenlegung der Schulen während der Bauphase Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 5 | Schulentwicklungsplanung Teningen,
Vergabe der Container-Kombination Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Erlass einer neuen Feuerwehrsatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 7 | Grundsatzbeschluss zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) in der Gemeinde Teningen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Ausbau der Kaiserstuhlbahn, Planfeststellungsabschnitt Ost, Gottenheim bis Bahlingen,
Einleitung des Planfeststellungsverfahrens durch das Regierungspräsidium Freiburg und Auslegung der Planunterlagen zur Einsichtnahme Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Sanierung des Hochhauses in der "Albrecht-Dürer-Straße 32", Teningen
Vergabe der a.) Landschaftsbauarbeiten b.) Errichtung von Nebengebäuden Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Änderung der Eintrittspreise für das Freizeitbad Teningen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 11 | 5. Änderung Bebauungsplan "Kalkgrube" (Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften), Teningen,
a.) Änderungsbeschluss gem. §§ 2 i.V.m. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 12 | Mitgliedschaft im Verein "Strategische Partner - Klimaschutz am Oberrhein e.V."
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Sanierung des Hochwasserrückhaltebeckens Seebach im Ortsteil Köndringen,
Bekanntgabe einer Eilentscheidung Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 14 | Bauanträge
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Anfragen und Bekanntgaben |