Sitzung
GR/55/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Teningen, Bürgersaal des Rathauses Teningen
Datum
16.12.2014
Zeit
17:00-20:46 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 2. Dezember 2014 | ||
Ö 2 | Fragen und Anregungen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer | ||
Ö 3 | Schulentwicklungsplanung in Teningen,
Beauftragung von Projektsteuerungsleistungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 4 | Schulentwicklungsplanung,
Kostenkontrolle und Prüfung der Entwurfsplanung Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 5 | Winzerhalle Köndringen; Schaffung eines behindertengerechten Zugangs
Beschluss: Vertagt | ||
Ö 6 | 4. Änderung Bebauungsplan "Kalkgrube/Westrandstraße" Ortsteil Teningen (Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften),
a.) Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen b.) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB i.V.m. § 4 GemO c.) Beschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 4 GemO Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 7 | Bebauungsplan "Schooren", Ortsteil Nimburg (Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften),
a.) Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen b.) Billigung des geänderten Entwurfs c.) Eingeschränkte Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 i. V.m. § 3 Abs. 2 BauGB d.) Eingeschränkte Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 8 | Ermittlung der Kostenüber-/ unterdeckung bei den Entwässerungsgebühren für das Jahr 2013 sowie Nachweis des Ausgleichs nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 9 | Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung, Festsetzung der Entwässerungsgebühren
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 10 | Änderung der Wasserversorgungssatzung, Festsetzung der Wassergebühr
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
Ö 11 | Einbringung des Haushaltsplanes 2015 und des Wirtschaftsplanes 2015 für die Wasserversorgung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | Bauanträge
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 13 | Ehrungen des Gemeindetages Baden-Württemberg
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 14 | Anfragen und Bekanntgaben | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:27 Uhr |
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N 1 | Genehmigung der Sitzungsniederschriften der öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 2. Dezember 2014 | ||
N 3 | Verschiedenes |