Sitzung
GR/55/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Teningen, Bürgersaal des Rathauses Teningen
Datum
16.12.2014
Zeit
17:00-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 2. Dezember 2014
 
Ö 2
Fragen und Anregungen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer
 
Ö 3
Schulentwicklungsplanung in Teningen,
Beauftragung von Projektsteuerungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Schulentwicklungsplanung,
Kostenkontrolle und Prüfung der Entwurfsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Winzerhalle Köndringen; Schaffung eines behindertengerechten Zugangs

Beschluss: Vertagt

 
Ö 6
4. Änderung Bebauungsplan "Kalkgrube/Westrandstraße" Ortsteil Teningen (Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften),
a.) Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen
b.) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB i.V.m. § 4 GemO
c.) Beschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 4 GemO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Bebauungsplan "Schooren", Ortsteil Nimburg (Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften),
a.) Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen
b.) Billigung des geänderten Entwurfs
c.) Eingeschränkte Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 i. V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
d.) Eingeschränkte Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Ermittlung der Kostenüber-/ unterdeckung bei den Entwässerungsgebühren für das Jahr 2013 sowie Nachweis des Ausgleichs nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung, Festsetzung der Entwässerungsgebühren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10
Änderung der Wasserversorgungssatzung, Festsetzung der Wassergebühr

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 11
Einbringung des Haushaltsplanes 2015 und des Wirtschaftsplanes 2015 für die Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Bauanträge

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13
Ehrungen des Gemeindetages Baden-Württemberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Anfragen und Bekanntgaben
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:27 Uhr

N 1
Genehmigung der Sitzungsniederschriften der öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 2. Dezember 2014
 
N 3
Verschiedenes