Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 5. November 2013

Fragen und Anregungen der anwesenden Zuhörer

Beteiligung der regionalen Partner des Projekts "PLENUM Naturgarten Kaiserstuhl" an einer Anschlussförderung des Landes bis Mitte 2016

Aufstellung einer Ergänzungssatzung "Sägemattenstraße", Ortsteil Köndringen
a.) Aufstellungsbeschluss gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
b.) Billigung des Entwurfs
c.) Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
d.) Behördenbeteiligung gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

Deckschichtumbildung im Zuge der Umstellung der Wasserversorgung für die Ortsteile Heimbach und Landeck

Ausbau der Telekommunikations-Breitbandversorgung
Grundsatzbeschluss über die weiteren Planungs- und Umsetzungsschritte

Bebauungsplan "Gallenbach IV", Ortsteil Heimbach,
Zustimmung zur Bildung einer Erschließungsgemeinschaft und Beauftragung eines Erschließungsträgers

3. Änderung Bebauungsplan "Kalkgrube/ Westrandstraße", Ortsteil Teningen (Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften),
a.) Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen
b.) Billigung des geänderten Entwurfs
c.) Eingeschränkte Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
d.) Eingeschränkte Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

Mitgliedschaft bei der Badischen Gemeindeverwaltungsschule e.V.

Ermittlung der Kostenüber-/-unterdeckung bei den Entwässerungsgebühren sowie Nachweis des Ausgleichs nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG)

Einbringung des Haushaltsplanes 2014 und des Wirtschaftsplanes 2014 für die Wasserversorgung

Annahmen von Spenden

Bauanträge

Anfragen und Bekanntgaben